AGB - SI-GmbH

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AGB

AGB etc.
1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB“) kommen auf alle Verträge zwischen SCHÜRMANN-INFORMATIK GMBH (nachfolgend “SI-GmbH“) und Kunden zur Anwendung. Die Lieferungen und Dienstleistungen von SI-GmbH erfolgen ausschliesslich zu den nachstehenden AGB, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Vertragspartners sind nur wirksam, wenn sie von SI-GmbH schriftlich bestätigt wurden.
Nimmt der Kunde über SI-GmbH auch Dienstleistungen von Dritten in Anspruch, ist der Kunde für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieser Drittanbieter selber verantwortlich und kann im Schadensfall direkt haftbar gemacht werden.

2. Lieferungen und Leistungen von SI-GmbH

2.1. Der Liefertermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen von SI-GmbH vereinbart und versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei SI-GmbH oder beim Hersteller eintreten, wie z.B. höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Vertragsprodukt zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer übergeben wurde, soweit keine anderweitige ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
Das Recht zu Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt vorbehalten, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Sofern nicht anders vereinbart, ist SI-GmbH berechtigt, aber nicht verpflichtet, die zu versendende Ware auf Kosten des Kunden gegen Transportgefahren aller Art zu versichern. Dies sowie eine eventuelle Übernahme der Transportkosten haben keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang (Zeitpunkt Übergabe an den Frachtführer).

2.2. SI-GmbH verpflichtet sich zur sorgfältigen Besorgung der Dienstleistungen im Interesse des Kunden und unter Wahrung dessen Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen. SI-GmbH behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise externe Dienstleister beizuziehen. SI-GmbH ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. SI-GmbH kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruch- und störungsfreies Funktionieren ihrer Dienstleistungen und einen absoluten Schutz ihres Netzes vor unerlaubten Zugriffen oder unerlaubtem Abhören übernehmen. SI-GmbH übernimmt keine Garantie dafür, dass ihre Services von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar sind. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde soweit möglich rechtzeitig informiert.
Die Dienstleistungen können jederzeit angepasst werden, wenn gesetzliche Bestimmungen, behördliche Anordnungen oder betriebliche Gründe dies notwendig machen. Insbesondere technische Anpassungen, welche der Steigerung der Systemstabilität, Systemsicherheit oder der Aktualisierung der Systeme dienen, können zu Anpassungen an den Services führen. Sollten in diesem Fall kundenseitige Anpassungen nötig werden, lehnt SI-GmbH jede Haftung oder Kostenbeteiligung ab.
2.3. Für Garantieansprüche von Produkten gelten die entsprechenden Garantiebestimmungen der Hersteller/Distributoren. Der Kunde wird über den Umfang seiner Ansprüche informiert. Weitergehende Garantieansprüche werden im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten wegbedungen. Der Austausch oder die Reparatur der jeweiligen mangelhaften Komponenten erfolgt gegen Verrechnung des entstandenen Arbeitsaufwands zum jeweils gültigen Stundensatz.

3. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, SI-GmbH jederzeit seine aktuellen Daten wie Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich online oder schriftlich mitzuteilen.
Der Kunde verpflichtet sich dafür zu sorgen, dass seine Mitarbeiter die ihm aus dem Dienstleistungsvertrag erwachsenden Pflichten ebenfalls einhalten. Diese Regelung gilt auch für, vom Kunden im Rahmen eines Auftrages, Werkvertrages oder anderen vertragliche Beziehung, beigezogene Dritte.
Bei der Benützung der Dienstleistungen, verpflichtet sich der Kunde die einschlägigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen, wie namentlich diese AGB, die übrigen Vertragsbestimmungen sowie die geltenden kantonalen und eidgenössischen Gesetze, namentlich des Datenschutzes, Fernmeldewesens sowie des Urheberrechtes einzuhalten. Die Dienstleistungen dürfen insbesondere nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden. Als Missbrauch gilt auch das Versenden von Massensendungen oder Werberundschreiben via E-Mail (Spam), an Empfänger die nicht ausdrücklich den Erhalt der Mitteilungen gewünscht haben.
SI-GmbH kann zur Verhütung oder Behebung von Störungen Massnahmen ergreifen und den Kunden verpflichten, selber Massnahmen zu treffen. Nach Vorankündigung hat der Kunde den Mitarbeitern von SI-GmbH oder im Namen von SI-GmbH beauftrage Dritte, sofern es die Erhaltung der Dienstqualität erfordert, Zugang zu den von SI-GmbH zur Verfügung gestellten technischen Anlagen zu gewähren oder zu denjenigen Anlagen, die zur Nutzung der SI-GmbH-Dienstleistungen verwendet werden, sowie zu weiteren Anlagen, die für die Verfügbarkeit der Dienstleistungen von SI-GmbH notwendig sind.
Der Kunde verpflichtet sich, SI-GmbH sofort über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Nichtverfügbarkeit von Dienstleistungen oder Anlagen sowie insbesondere über rechts- und vertragswidrige Verwendung der Dienstleistungen durch ihn, seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogenen Dritten sowie durch nicht autorisierte Dritte (z.B. Hacker) zu informieren.

4. Preise und Gebühren

4.1. Die Materialpreise verstehen sich exklusive MwSt., Transport- und Verpackungskosten, wenn nichts anderes vermerkt wurde. Preisänderungen, insbesondere bei Anpassungen durch Produzenten und Lieferanten, bleiben ausdrücklich vorbehalten.
4.2. Die Vergütung, für die von SI-GmbH zur Verfügung gestellten Dienstleistungen, richtet sich nach dem vorliegenden Dienstleistungsvertrag oder jeweils gültiger Preisliste.


Diese verstehen sich, wenn nicht anders vermerkt, exklusiv MwSt. SI-GmbH kann die Gebühren jederzeit unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende jedes Monates anpassen. Sollte der Kunde durch eine solche Änderung erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der neuen Preise zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der neuen Preise. Sollte nichts vermerkt sein, werden alle Dienstleistungen nach effektivem Aufwand abgerechnet.
Die angegebenen Preise gelten für Arbeiten während den normalen Bürozeiten. Ergänzend gelten folgende Zuschläge:
Für Nachtarbeiten (19.00 bis 07.00 Uhr): 50%
Für Arbeiten an Wochenenden und Feiertagen: 50%
Spesen werden separat verrechnet, sofern sie nicht durch die Reisezeit genügend abgedeckt sind.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des in Rechnung gestellten Betrags bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum; wo ein solches fehlt, innert 30 Tagen seit Ausstellungsdatum der Rechnung. Die geschuldeten Beträge aus der Benutzung von Mehrwertdiensten oder Leistungen anderer Drittanbieter werden dem Kunden zusammen mit der Rechnung von SI-GmbH belastet.
Grundgebühren werden dem Teilnehmer quartalsweise, halbjährlich oder jährlich im Voraus in Rechnung gestellt. Angebrochene Kalendermonate werden pro rata in Rechnung gestellt.
Speziell für die Bedürfnisse des Kunden konfigurierte Hardware wird sofort nach Eintreffen bei der SI-GmbH in Rechnung gestellt.
5.2. Je nach Auftragsvolumen kann die SI-GmbH eine Anzahlung verlangen. Verweigert der Kunde die Vorauszahlung, kann die SI-GmbH das Auftragsverhältnis fristlos kündigen. Die bereits geleisteten Arbeitsstunden kann die SI-GmbH dem Kunden zum aktuellen Stundensatz von CHF 160.- in Rechnung stellen.

6. Verzug

Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nach Ablauf der Zahlungsfrist nicht nach, so gerät er mit Ablauf dieser Frist ohne weitere Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 5% zu bezahlen. Erfolgt die Zahlung auch nach erfolgter Mahnung bzw. mit Ablauf der Mahnfrist nicht, ist SI-GmbH ohne weitere Mitteilung berechtigt, sämtliche Dienstleistungen zu sperren/einzustellen. SI-GmbH hat das Recht, für die Sperrung der Dienstleistung eine zusätzliche Gebühr von CHF 50.- zu erheben. Die nutzungsunabhängigen Entgelte wie Grundgebühren sind auch bei gesperrten Dienstleistungen geschuldet. SI-GmbH kann bei begründeten Zweifeln an der Einhaltung der vertraglichen Zahlungsbedingungen vom Kunden jederzeit Sicherheitsleistungen (Kaution) verlangen.

7. Haftung

Die Haftung für Folgeschäden jedweder Art, die durch Nicht- oder Falschlieferung oder Nichtfunktion von bei uns bezogenen Produkten entstehen, wird ausgeschlossen. Soweit gesetzlich zulässig, schliesst SI-GmbH für sich wie auch für die von ihr zur Vertragserfüllung eingesetzten Hilfspersonen jede Haftung für direkte und indirekte Schäden sowie Mangelfolgeschäden aus.
Der Kunde ist für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten und Software verantwortlich, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

8. Eigentumsvorbehalt

Die an den Kunden gelieferten Waren bleiben Eigentum von SI-GmbH bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Ansprüche.

9. Transportschäden

Sämtliche Lieferungen reisen auf die Gefahr des Kunden / Bestellers.

10. Vertragsdauer und Kündigung

Verträge werden, wo nicht anders vermerkt, auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat jeweils auf das Monatsende gekündigt werden. Ausnahme ist das Hosting von virtuellen Servern, hier beträgt die Kündigungsfrist 6 Monate. Jede Kündigung hat schriftlich (per Briefpost oder FAX) zu erfolgen.
Eine fristlose Kündigung kann durch eingeschriebenen Brief in folgenden Fällen ausgesprochen werden:

·         Bei Zahlungsverzug um mehr als 30 Tage (Kündigung durch SI-GmbH)
·         Bei zusammenhängendem Ausfall der zu erbringenden Leistungen von mehr als 2 Wochen (Kündigung durch den Kunden).
·         Bei grober Pflichtverletzung durch eine Partei, welche eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses als unzumutbar erscheinen lässt (Kündigung durch die von der Pflichtverletzung betroffene Partei).

11. Gültigkeit

Sollte sich eine Bestimmung dieser AGBs als rechtlich unwirksam erweisen, so wird dadurch die Gültigkeit der AGBs und des betroffenen Vertrags selbst nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung der AGBs ist, wenn möglich, dergestalt umzudeuten oder zu ersetzen, dass der gewollte Zweck erreicht wird.

12. Gerichtsstand

Unsere Geschäftstätigkeit basiert ausschliesslich auf schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Lachen SZ.
Erstellungsdatum: 01.01.2015
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